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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14   

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https://dejure.org/2018,87307
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14 (https://dejure.org/2018,87307)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14 (https://dejure.org/2018,87307)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. April 2018 - L 11 AS 1292/14 (https://dejure.org/2018,87307)
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  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 158/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14
    Das SG und der Beklagte sind zudem zutreffend davon ausgegangen, dass auch der dinglich gesicherte Nießbrauch unter rechtlichen Gesichtspunkten einer Veräußerung des Miteigentumsanteils nicht im Wege steht (vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 158/11 R).

    Im Fall eines auf dem (Mit-)Eigentum an einem Grundstück lastenden Nießbrauchs ist jeweils im Einzelfall zu prüfen, ob eine tatsächliche Verwertungsmöglichkeit besteht (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 B 14 AS 158/11 R und Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 46/06 R).

  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14
    Rechtlich ist ein Vermögensgegenstand nicht verwertbar, wenn dessen Inhaber in der Verfügung über den Gegenstand beschränkt ist und er die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vgl. nur Urteile vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 42/07 R; vom 20. Februar 2014 - B 14 AS 10/13 R und zuletzt vom 24. Mai 2017 - B 14 AS 16/16 R).

    Zudem hat das SG zutreffend dargelegt, dass nach der Rechtsprechung des BSG die Aussicht des Klägers auf zu erzielende Mieteinnahmen in nicht näher zu bestimmender Zukunft einer Leistungsbewilligung als Zuschuss im streitbefangenen Zeitraum nicht entgegensteht (vgl. BSG, Urteile vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 42/07 R und vom 25. August 2011 - B 8 SO 19/10 R).

  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14
    Zudem hat das SG zutreffend dargelegt, dass nach der Rechtsprechung des BSG die Aussicht des Klägers auf zu erzielende Mieteinnahmen in nicht näher zu bestimmender Zukunft einer Leistungsbewilligung als Zuschuss im streitbefangenen Zeitraum nicht entgegensteht (vgl. BSG, Urteile vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 42/07 R und vom 25. August 2011 - B 8 SO 19/10 R).
  • BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14
    Im Fall eines auf dem (Mit-)Eigentum an einem Grundstück lastenden Nießbrauchs ist jeweils im Einzelfall zu prüfen, ob eine tatsächliche Verwertungsmöglichkeit besteht (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 B 14 AS 158/11 R und Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 46/06 R).
  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14
    Rechtlich ist ein Vermögensgegenstand nicht verwertbar, wenn dessen Inhaber in der Verfügung über den Gegenstand beschränkt ist und er die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vgl. nur Urteile vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 42/07 R; vom 20. Februar 2014 - B 14 AS 10/13 R und zuletzt vom 24. Mai 2017 - B 14 AS 16/16 R).
  • BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2018 - L 11 AS 1292/14
    Rechtlich ist ein Vermögensgegenstand nicht verwertbar, wenn dessen Inhaber in der Verfügung über den Gegenstand beschränkt ist und er die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vgl. nur Urteile vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 42/07 R; vom 20. Februar 2014 - B 14 AS 10/13 R und zuletzt vom 24. Mai 2017 - B 14 AS 16/16 R).
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